Gegenwärtig sind wir mit 2 ganz aktuellen Beiträgen in der Presse vertreten. Wir finanzieren unsere Konkurrenz.
Den Hinweis über die European-Funds-Finanzierung von knapp 110.000€ haben wir auf der Website der Konkurrenz gefunden (Bild oben). Das Ziel der Förderung ist es unserer Konkurrenz-Firma im europäischen Markt zu stärken. Gerade nach den massiven Belastungen der vergangen Jahre, Corona-Maßnahmen, Energiepreise, Lieferkettenprobleme, etc. die vermutlich auch die anderen Länder getroffen hat, eine löbliche Sache. Aber ist das fair und gerechter Wettbewerb?
Der Bund der Steuerzahler schreibt folgendes dazu. EU-Förderpolitik zulasten deutscher Betriebe. Wie Steuerzahler ihre eigene Konkurrenz finanzieren. Die Europäische Union verfolgt offiziell das Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit des Binnenmarktes zu stärken. Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler Sachsen e.V. zeigt sich jedoch zunehmend ein gegenteiliges Bild: Mit EU-Fördermitteln werden Produktionskapazitäten in anderen Mitgliedstaaten aufgebaut, während deutsche Betriebe – die diese Mittel maßgeblich mitfinanzieren – kaum vergleichbare Unterstützung erhalten.
Ein exemplarischer Fall aus Sachsen verdeutlicht
Ein exemplarischer Fall aus Sachsen verdeutlicht diese Fehlentwicklung. Eine traditionsreiche Näherei, gegründet im Jahr 1882 und über fünf Generationen familiengeführt, war bis 2019 wirtschaftlich stabil und beschäftigte zeitweise 19 Mitarbeiter. Infolge staatlich verordneter Corona-Maßnahmen, massiver Kostensteigerungen bei Energie, zunehmender Bürokratie sowie gestörter Lieferketten mussten Rücklagen aufgebraucht und Arbeitsplätze abgebaut werden. Nur durch drastische Einschnitte konnte eine Insolvenz bislang vermieden werden. Nach Jahren außergewöhnlicher Belastungen für den Mittelstand ist es aus Sicht des Bundes der Steuerzahler nicht mehr vermittelbar, dass heimische Betriebe weitgehend leer ausgehen, während mit ihren Beiträgen ausländische Wettbewerber gestärkt werden.
Fördermittel für Wettbewerber – nicht für heimische Betriebe
Während andere EU-Mitgliedstaaten, etwa in Osteuropa, gezielt Produktionskapazitäten und auch den Markenaufbau im Textilbereich fördern, existieren in Deutschland hierfür kaum passgenaue Programme. Problematisch ist dabei insbesondere, dass diese Förderungen aus EU-Mitteln finanziert werden – und damit auch durch deutsche Steuerzahler.
Sachsen als Strukturfördergebiet – dennoch kaum Unterstützung
Obwohl Sachsen weiterhin als EU-Strukturfördergebiet gilt, fließen erhebliche Mittel in Infrastruktur, Verwaltung, Studien oder Modellprojekte. Klassische Produktionsbetriebe, insbesondere arbeitsintensive Branchen wie die Textilindustrie, profitieren davon nur selten. Andere EU-Länder nutzen dieselben Fördertöpfe deutlich wirtschaftsnäher und industrieorientierter.
Kein Einzelfall: Ungleichförderung auch in anderen Branchen
Nach Einschätzung des Bundes der Steuerzahler Sachsen e.V. handelt es sich hierbei keineswegs um ein isoliertes Problem der Textilbranche. Vergleichbare Förderverzerrungen zeigen sich unter anderem in der Lebensmittelverarbeitung, im Maschinen- und Anlagenbau, bei energieintensiven Mittelstandsunternehmen sowie im Handwerk mit industrieller Fertigungstiefe.
Während diese Branchen in anderen EU-Mitgliedstaaten gezielt stabilisiert oder modernisiert werden, steigen in Deutschland Auflagen, Kosten und Bürokratie. Gleichzeitig fließen Fördermittel in politisch definierte Groß- und Modellprojekte, deren Nutzen für regionale Wertschöpfung und Beschäftigung häufig fraglich ist.
Der Bund der Steuerzahler Sachsen e.V. sieht in dieser Förderpraxis eine strukturelle Fehlsteuerung öffentlicher Mittel. Wer europäische Wettbewerbsfähigkeit ernst meint, darf nicht zulassen, dass deutsche Steuerzahler den Abbau heimischer Produktionsstrukturen und zugleich den Aufbau ausländischer Konkurrenz finanzieren
Die Freie Presse berichten positiv: „Textil-Manufakturen im Chemnitzer Umland trotzen der Billigkonkurrenz aus dem Ausland.“
Es gibt kaum noch Textilbetriebe in der Chemnitzer Region, die sich gegen die Konkurrenz behaupten. Nicht nur die Löhne sind im Ausland niedriger, auch die Fördermöglichkeiten sind dort besser. (…)
Fazit:
Wojoer – Qualität ist kein Sonderangebot.